»KulturInvest 2024«: Veranstalter sieht Markenrechtskonflikt mit BKM und fordert Unterlassung

»KulturInvest 2024«: Veranstalter sieht Markenrechtskonflikt mit BKM und fordert Unterlassung

Berlin, 21. Oktober 2024

Der »KulturInvest!« Kongress wurde im Jahr 2009 ins Leben gerufen, um die marktorientierte Zusammenarbeit zwischen #Kultur, #Wirtschaft, #Medien und #Zivilgesellschaft zu stimulieren. Seitdem hat der »KulturInvest!« Kongress erfolgreich mehr als 10.000 Persönlichkeiten aus Kultur, Wirtschaft, Medien und #Politik miteinander ins Gespräch gebracht. Europas größter Kulturkongress steht für innovatives Vorausdenken, lebendige Debatten und erfolgreiche Lösungsansätze im Themenspektrum von Kulturpolitik, Kulturmanagement, Kulturmarketing und Kultursponsoring sowie für materielle und immaterielle Investitionen im Kulturmarkt.

Um die Marke gegen einen möglichen Markenmissbrauch durch Dritte zu schützen, wurde »KulturInvest!« als geschützte Wortmarke am 11. April 2014 in den Nizzaklassen 41 und 35 des Markenregisters des Deutschen Patent und Markenamtes durch den Veranstalter des »KulturInvest!« Kongresses eingetragen. Die Markenschutzrechte wurden am 1. August 2023 für weitere 10 Jahre durch den Markeninhaber verlängert, der auch weiterhin Veranstalter des gleichnamigen und von kulturpolitischer Einflussnahme der Bundesregierung und ihrer kulturpolitischen Vorfeldorganisationen, wie der Kulturpolitischen Gesellschaft unabhängiger Kulturkongresses ist. Mehr …

Im Jahr 2022 hat die Beauftragte für Kultur und Medien der Bundesregierung (BKM) ein neues Förderprogramm unter dem Titel »KulturInvest« zur Förderung investiver Maßnahmen für kulturelle Einrichtungen, Objekte und Kulturdenkmäler sowie Ausstellungen von gesamtstaatlicher Relevanz an den Start gebracht, das auch in den Jahren 2023 und 2024 in Millionenhöhe ausgeschrieben wurde. Prinzipiell ist eine Kulturförderung durch den Bund und ihre stetige Erweiterung durch die Bundesregierung mehr als zu befürworten, die Wahl des Titels »KulturInvest« verletzt jedoch die Markenrechte des Inhabers der geschützten Wortmarke »KulturInvest!«.

Handelt es sich bei dieser Markenaneignung der geschützten Wortmarke »KulturInvest!« durch die Bundesbeauftragte für Kultur und Medien der Bundesregierung (BKM) seit dem Jahr 2022 um grobe Fahrlässigkeit oder kulturpolitisches Kalkül von Kulturpolitikern, Kulturfunktionären und Kulturbeamten? »Die unmoralische Markenaneignung ist allein durch die Schreibweise mit einem dem Großbuchstaben »I« in der Wortmarke ersichtlich und hat große Irritationen innerhalb des Kulturmarktes, bei den Förderern aus der Wirtschaft sowie den insgesamt mehr als 10.000 Teilnehmer des »KulturInvest!« Kongresses ausgelöst«, meint Hans Conrad Walter, Markeninhaber und Veranstalter des KulturInvest! Kongresses und fordert eine sofortige Unterlassung der Markenaneignung.

»Offensichtlich an der Vorgehensweise der Bundesregierung ist das fehlende, moralische Verständnis dafür, dass man nicht privatwirtschaftliche Initiativen der Zivilgesellschaft im Bereich der Kultur und Kreativwirtschaft politisch fordern kann, um sie dann über eine Markenaneignung wieder zu kassieren, weil sie kulturpolitisch nicht zu steuern oder die Bundesregierung eine mächtigere Kulturinvestorin als die Privatwirtschaft oder die Zivilgesellschaft ist«, so Hans Conrad Walter weiter, der bereits im Jahr 2017 mit einem #Lifetime #Achievement #Award für sein Kulturengagement ausgezeichnet wurde.

Mit den fördernden Partnern aus der Wirtschaft hat der Markeninhaber seit dem Jahr 2009 einen hohen sechsstelligen Betrag in die Markenpflege der Wortmarke »KulturInvest!« sowie in den »KulturInvest!« Kongress selbst investiert, um insbesondere Kulturanbietern im deutschsprachigen Raum einen Wissenstransfer in den Themenfeldern Kulturpolitik, Kulturentwicklung, Kulturmanagement, Kulturmarketing, Kulturtourismus und Kultursponsoring sowie zu materiellen und immateriellen Investitionen im Kultursektor zu vermitteln, da es keine ähnlichen und so komplexen Fortbildungen für Kulturmanager in diesem Bereich gab und gibt.

»Innerhalb der angespannten gesellschaftlichen Situation, dem schwindende Vertrauen in die Politik und damit auch die Kulturpolitik, ist diese Markenaneignung durch die Beauftragte für Kultur und Medien der Bundesregierung (BKM) ein moralischer Übergriff und auch ein Vorzeichen dafür, was uns wohl in den nächsten Jahren erwartet: Eine Kulturpolitik ohne gefestigte Moral und eine bewusste Demolierung nutzenstiftender, zivilgesellschaftlicher Initiativen durch politische #Willkür und #Machtmissbrauch einiger autoritärer Kulturpolitiker, Kulturfunktionäre und Kulturbeamte«, befürchtet Hans Conrad Walter.

Ein Neustart des »KulturInvest!« Kongress 2025 ohne eine Förderung über öffentliche Zuwendungen und kulturpolitische Einflussnahme durch die Beauftragte für Kultur und Medien der Bundesregierung (BKM) und der von ihr finanzierten Vorfeldorganisationen ist in Planung. Damit wird der »KulturInvest!« Kongress auch weiterhin einen Beitrag zur Demokratisierung der Kulturpolitik und zur Emanzipation von Kulturmarken leisten, die Kunstfreiheit fördern sowie neben den öffentlichen Kulturförderungen auch Möglichkeiten der Förderung durch die Privatwirtschaft und Zivilgesellschaft aufzeigen.

Causales Kulturberatung und Kulturmanagement

Der Name »Causales« ist Programm: In der Philosophie versteht man unter »Causa« (lateinisch für »Grund«, »Ursache«) einen Sachverhalt der objektiven Realität, der einen anderen Sachverhalt – die Wirkung – hervorbringt (vergleiche »Kausalität«). Hans Conrad Walter, Gründer und Inhaber von Causales – Kulturberatung und Kulturmanagment berät seit 21 Jahren Kulturanbieter in der Entwicklung von erfolgreichen Kulturmarken sowie in ihren Marketingaktivitäten und Sponsoringaktivitäten. Mehr …